Schon wieder Bundestagswahl?

Seit einigen Wochen sind die Straßenlaternen und Bäume wieder mit Plakaten etlicher Parteien geschmückt. Und nein, es handelt sich diesmal nicht um die Bundestagswahl! Nach fünf Jahren werden wieder einmal die Vertreter der Bürger für die EU gewählt. Vor einigen Wochen war ich selbst noch total planlos. Wer wird da überhaupt gewählt?

Aus diesem Grund habe ich mich dann zu dem Thema belesen und möchte meine Erfahrungen nun an die anderen Wähler und Interessierten weitergeben. Die Europawahl wird häufig unterschätzt, dabei beruhen 70% der verabschiedeten, uns betreffenden Gesetze auf den Entscheidungen der EU. Zum Beispiel haben wir diesen Beschlüssen zu verdanken, dass wir innerhalb der EU mit dem Handy günstig telefonieren und simsen können.

Im Folgenden möchte ich nun einige Fragen bezüglich der Europawahl beantworten. Es kann passieren, dass nicht alle Angaben komplett korrekt sind. Ich bin kein Experte und die Informationen stammen aus unterschiedlichen Quellen. Wenn euch irgendwelche Fehler auffallen, schreibt es in die Kommentare oder informiert mich über skinnywaste@yahoo.de.

Was ist die Europäische Union überhaupt?

Europa besteht aus 50 verschiedenen Ländern. Allerdings sind nur 28 Länder davon in der Europäischen Union. Die Ziele der EU sind unter anderem die Sicherung der Gleichberechtigung, der Arbeitsmöglichkeiten, des Euros, des Umweltschutzes, dem freien Reiseverkehr sowie der Freizügigkeit (jeder darf in der EU also hinziehen wo er möchte). Der Hauptsitz der EU liegt in Brüssel, wo auch regelmäßig die EU-Treffen stattfinden. 

Welche wichtigen EU-Institutionen gibt es und wofür sind diese verantwortlich?

Drei Institutionen teilen sich die Rechtssetzungsgewalt innerhalb der EU:

1. Rat der Europäischen Union
Jedes Mitgliedsland schickt einen Minister zu einem Treffen des so genannten „Rats“. Dabei gibt es derzeit zehn verschiedene Ratsformationen, je nachdem welche Minister sich treffen. Zum Beispiel kommen manchmal alle Agrarminister zusammen. Der Rat ist dafür zuständig, Rechtsvorschriften zu verabschieden oder politische Strategien zu entwickeln.

2. Europäische Kommission
Jedes EU-Mitgliedsland entsendet einen Kommissar in die Europäische Kommission. Diese besteht somit derzeit aus 28 Kommissionsmitgliedern. Diese sollen nicht die Interessen der eigenen Länder, sondern die gemeinsamen Interessen der ganzen EU wahren.

3. Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament wird durch die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten gewählt und besteht aus 751 Abgeordneten. Sie vertreten also alle Bürger in der EU. Die drei Hauptaufgaben des EU-Parlaments sind die Überarbeitung der Gesetzesvorschläge der EU-Kommission, die Kontrolle der EU-Abläufe und die gemeinsame Bestimmung des EU-Haushalts mit dem Ministerrat.

Was wird bei der Europawahl gewählt? 

Alle 5 Jahre wird das Europäische Parlament gewählt. Jedes Land der EU hat abhängig von der Einwohnerzahl, eine bestimmte Anzahl an Plätzen für Abgeordnete im EU-Parlament. Damit ganz kleine Länder aber nicht zu wenig Plätze bekommen, erhöht sich die Anzahl der Sitze pro Einwohner, je kleiner das Land ist: Das nennt man Degressive Proportionalität. Deutschland hat zum Beispiel 96 und damit die meisten Sitze im EU-Parlament. Mit welchen Abgeordneten diese besetzt werden, entscheidet die Europawahl.

Aber was wählen wir nun genau?

In allen EU-Ländern gibt es drei wichtige Regeln, die für alle Wahlen gelten: Die Wahl ist frei, unmittelbar und geheim. Die anderen Rahmenbedingungen sind auf EU-Ebene nicht festgelegt und werden von den einzelnen Ländern selbst getroffen. In Deutschland wird eine Partei gewählt. Jede Partei besitzt eine Liste, auf der steht, in welcher Reihenfolge die Kandidaten der Partei in das EU-Parlament einziehen. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Sitze erhält diese.

Es gibt allerdings auch Länder, wie zum Beispiel Österreich, bei denen man zusätzlich eine Stimme für die Kandidaten hat. Die Parteien haben ebenfalls ihre Listen, allerdings kann man durch die sogenannte Vorzugsstimme, die Position eines Kandidaten verbessern.

Wer darf wählen und wer darf sich als Kandidat aufstellen lassen?

Auch diese Regelungen sind je nach Land unterschiedlich. In Deutschland darf man ab 18 Jahren wählen (aktives Wahlrecht) und sich auch ab 18 Jahre für die Europawahl aufstellen lassen (passives Wahlrecht). In Österreich darf man zum Beispiel schon ab 16 Jahren an der Europawahl aktiv teilnehmen.

Was können Parteien mit nur sehr wenigen Abgeordneten im EU-Parlament bewirken?

Die nationalen Parteien schließen sich meist mit Parteien aus anderen Ländern, die die gleichen oder ähnlichen Interessen verfolgen, im EU-Parlament zu Europa-Parteien zusammen. Somit entsteht zum Beispiel die Europäische Volkspartei oder auch die Europäische Grüne Partei. Aber auch dann ist noch nicht Schluss. Die Europa-Parteien schließen sich wiederum zu so genannten Fraktionen zusammen, so dass sie noch mehr Einfluss ausüben können.

Was machen die Abgeordneten im EU-Parlament hauptsächlich?

Hauptsächlich sind die Abgeordneten in unterschiedlichen parlamentarischen Ausschüssen. Das kann zum Beispiel der Ausschuss für Recht oder der Ausschuss für Landwirtschaft sein. Zusammen mit dem Ministerrat arbeiten die Ausschüsse dann an Gesetzesvorschlägen.

Da hängen aber auch noch Plakate von Personen in der Stadt? 

In vielen Orten finden gleichzeitig mit der Europawahl auch noch Kommunalwahlen statt. Wahlen werden oft zusammengefasst. Dadurch muss man nicht alle 6 Monate zur Wahl und es spart auch noch einiges an Geld.

Welche Partei soll ich denn nun wählen?

Das muss natürlich jeder für sich entscheiden. Einen ersten Eindruck gibt euch der wahl-o-mat von der „Bundeszentrale für politische Bildung“. Um weitere Informationen zu erhalten könnt ihr auf den Webseiten der jeweiligen Parteien stöbern. Und auch im Fernsehen läuft zur Europawahl im Moment eine Sendung nach der Anderen.

Was nun?

Beschäftigt euch mit der Europawahl, der Kommunalwahl, den Parteien und Abgeordneten. Das nimmt auch gar nicht so viel Zeit in Anspruch und ist sehr interessant. Anschließend solltet ihr zur Wahl gehen. Diese findet in den Tagen vom 22.05 bis 25.05 statt, je nachdem in welchem Land ihr euch befindet. In Deutschland und Österreich wird am Sonntag den 25. Mai gewählt.

Falls ihr genauso unwissend wie ich wart, hoffe ich, dass ich euch die Angelegenheiten mit der Europawahl etwas näher bringen konnte. Hier noch einmal einige nützliche Links:

Video: Europawahl einfach erklärt (by explainity ®) 

Video: Wählen leicht erklärt. Die Europawahl - SoVD TV

europa.eu - Europäisches Parlament

wahl-o-mat
Vorurteil aufgeklärt: Deutschland ist Zahlmeister der EU (Video)